1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen dem Nutzer und die Fa. GOLDDECOR (nachfolgend ‚Anbieter’). Abweichende oder ergänzende Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Anbieters. Der Anbieter ist jederzeitberechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot
Die Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

3. Sonderanfertigungen
Bei Sonderanfertigungen bleiben die Schablonen, Modelle und Formen Eigentum des Anbieters. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Die durch den Kunden bereit gestellten Modelle, Schablonen, Zeichnungen werden vom Anbieter maximal ein halbes Jahr in Verwahrung genommen. Objektbezogene Zuschnitte und vormontierte Teile sind vom Umtausch ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Produkte mit angearbeiteten Gehrungen oder Verkröpfungen. Entsprechen die bestellten Produkte nicht den Regellieferlängen (Zuschnitt) sind auch diese vom Umtausch ausgeschlossen.

4. Urheberschutz
Die Eigentums- und Urheberrechte an denen vom Anbieter erstellten Zeichnungen und Entwürfen behält dieser sich vor. Diese Unterlagen dürfen ohne Zustimmung weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Die durch in Form und Dekor rechtlich geschützten Artikel dürfen (auch nicht durch Dritte) nachproduziert oder die Nachproduktion in Auftrag gegeben werden. Bei Zuwiderhandlung behält sich der Anbieter neben Schadensersatzforderung alle sonstigen rechtlichen Maßnahmen vor. Die hinzukommenden Schadensansprüche Dritter bleiben davon unberührt.

5. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Onlineangebots sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und für den Kunden zumutbar ist. Von den Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

6. Lieferung, höhere Gewalt, Gefahrübergang
Ware, die am Lager ist kommt innerhalb von 5-7 Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich die Fa. GOLDDECOR um schnellstmögliche Lieferung. Mit Übergabe der Produkte an den vom Anbieter bestimmten Frachtführer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Produkte auf den Kunden über. Der Anbieter wird auf schriftlichen Wunsch des Kunden eine entsprechende Frachtversicherung auf Kosten des Kunden abschließen. Wird der Anbieter, trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt, an der Erfüllung seiner Verpflichtung durch höhere Gewalt insbesondere durch den Eintritt unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände (zB Energieversorgungsschwierigkeiten, Streik oder Aussperrung, Betriebsstörungen) gehindert, so verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird dem Anbieter in diesen Fällen die Lieferung und Leistung unmöglich, so wird der Anbieter von seinen Leistungspflichten befreit. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -  durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäßArtikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. GOLDDECOR
Beckerstr. 2
12157 Berlin, Germany
Fax: +49-30-53065889
service(at)gold-decor.com
www.gold-decor.com

Ein Widerruf besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
* zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
* zur Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
* zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.  

(1) Ein Sachmangel liegt nur vor, wenn der ausgelieferte Vertragsgegenstand nicht die zugesicherten Beschaffenheit aufweist oder sich nicht zur vertraglich vereinbarten Verwendung eignet.

 (2) Bitte beachten Sie, dass Holz ein Naturprodukt ist. Dies macht den besonderen Charme aus, bedingt jedoch auch gewisse Varianzen bei der Beschaffenheit der Produkte, die trotz sorgfältiger Auswahl nicht immer vollständig ausgeschlossen werden können. Trotz moderner Fertigungsmethoden müssen bei Produkten aus dem Naturstoff Holz in der Praxis immer wieder kleinere Abweichungen akzeptiert werden. Diese Merkmale sind warentypische Eigenschaften von Holz und können daher nicht reklamiert werden (z.B. kleinere Äste, Flügel- oder Punktäste, wuchsbedingte Strukturen oder sog. Spiegel im Holz).

 (3) Offensichtliche Mängel müssen zur wirksamen Geltendmachung von Gewährleistungsrechten binnen 2 Wochen nach Auslieferung schriftlich angezeigt werden. Für nicht offensichtliche Mängel gelten die gesetzlichen Fristen. Etwa bekannt werdende und auftretende Mängel sind indes vom Kunden möglichst in Textform und unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Dem Anbieter sollten die Mängel vom Käufer in möglichst nachvollziehbarer Weise dokumentiert werden.

 (4) Dem Kunden stehen keine Ansprüche wegen Mängeln zu, wenn er die Produkte verändert hat oder durch Dritte verändern ließ, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Sachmangel schon im Zeitpunkt der Übergabe vorlag.

 (5) Ansprüche wegen Mängeln der Produkte verjähren, soweit es sich nicht um Ansprüche wegen Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit handelt,in einem Jahr nach Lieferung.

 (6) Im Falle eines Mangels wird der Anbieter innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach Maßgabe folgender Regelungen kostenlos nacherfüllen. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Anbieters entweder durch Nachbesserung oder durch Neulieferung vorgenommen werden. Der Kunde ist berechtigt, seinerseits eine bestimmte Art der Nacherfüllung zu verlangen, wenn ihm die jeweils andere Form der Nacherfüllung unzumutbar ist.

 (7) Schlägt die Nacherfüllung fehl und wurde vom Kunden eine angemessene Frist gesetzt, die mindestens zwei Nachbesserungsversuche ermöglicht, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Die Fristsetzung durch den Kunden ist entbehrlich, wenn diese dem Kunden nicht mehr zumutbar ist, insbesondere, wenn der Anbieter die Nacherfüllung endgültig und ernsthaft verweigert hat.

 (8) Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Verschulden und Arglist von GOLDDECOR bleiben im Übrigen unberührt. Das Recht zum Rücktritt und der Anspruch auf Schadensersatz an Stelle der ganzen Leistung bestehen indes nur bei erheblichen Mängeln.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Anbieters.

10. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.

11. Sonstiges

Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf einem Recht aus diesem Vertragsverhältnis beruht, ist unwirksam.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichtet sich, an Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine wirksame und durchführbare Regelung zu treffen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung.